BERLIN. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant wegen der Corona-Krise mit über 60 Milliarden Euro zusätzlichen Schulden. Damit würde Deutschland in diesem Jahr Kredite in der Rekordhöhe von 218,5 Milliarden Euro aufnehmen. Mit dem Geld solle ein Corona-Konjunkturprogramm finanziert werden, habe das ARD-Hauptstadtstudio an Montag aus Regierungskreisen erfahren.
Vor der Corona-Krise hatte Scholz noch damit gerechnet, dieses Jahr wieder ohne Neuverschuldung auszukommen und erneut eine „schwarze Null“ zu schreiben. Für den zweiten Nachtragshaushalt seien nun aber 62,5 Milliarden Euro geplant.
Er knüpft an eine erste finanzielle Planänderung über 156 Milliarden Euro an, die der Bundestag bereits Ende März beschlossen hatte. Dafür war die Schuldenbremse, die im Grundgesetz verankert ist, außer Kraft gesetzt worden.
Bund könne Schuldenlast tragen
Die Nachtragshaushalte sollen einer wirtschaftlichen Erholung dienen. Beschlossen seien unter anderem eine vorrübergehende Senkung der Mehrwertsteuer sowie ein Bonus für Familien mit Kindern. Zudem stehen laut der Nachrichtenagentur dpa rund 25 Milliarde Euro für die Unterstützung mittelständischer Unternehmen bereit. Der Bund könne die Last wegen der guten wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre tragen.
Die geplante Neuverschuldung liegt knapp um ein fünffaches höher als in der Finanzkrise 2010. Damals nahm der Bund Kredite von rund 44 Milliarden Euro auf. Scholz teilte laut ARD-„Tagesschau“ mit, die Corona-Schulden in einem Zeitraum von 20 Jahren ab 2023 abbezahlen zu wollen. Kabinett und Bundestag müssen dem zweiten Nachtragshaushalt noch zustimmen. (zit)
