PIRMASENS. Die Zuzugssperre für Asylsuchende im der rheinland-pfälzischen Pirmasens bleibt bestehen. Wie das Integrationsministerium des Landes und die Stadt am Mittwoch bekannt gaben, habe die Maßnahme zu einer Verbesserung der Situation beigetragen. In Pirmasens lebten jedoch noch immer überproportional viele Asylbewerber.
„Der Schritt war richtig, die Regelung hat meßbare Wirkung gezeigt“, sagte Bürgermeister Markus Zwick (CDU). Aktuell lebten 1.400 Asylbewerber, die meisten von ihnen Syrer, in der knapp über 40.000 Einwohner zählenden Stadt. Vor dem Erlaß habe die Stadt monatlich 80 Zuzüge registriert. „Dieser dramatische Anstieg ist gestoppt“, resümierte Zwick.
Nach Angaben des Integrationsministeriums müßte die Stadt gemäß Normalverteilung 0,99 Prozent aller in Rheinland-Pfalz lebenden Schutzberechtigten und Kontingentflüchtlinge aufnehmen. Tatsächlich befänden sich in der Stadt jedoch 2,18 Prozent aller gemeldeten Asylbewerber. Die Aufnahmequote sei um 120 Prozent überschritten.
Integrationsministerin: Gute Integration ist wichtigstes Ziel
Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) lobte die Integrationsbemühungen in Pirmasens. „Um die bisherigen Erfolge zu verfestigen, haben wir entschieden, die Zuzugssperre zumindest noch für ein weiteres Jahr aufrecht zu erhalten.“ Wichtigstes Ziel sei es, „Flüchtlinge gut in Rheinland-Pfalz zu integrieren“.
In Pirmasens war am 26. März 2018 eine sogenannte negative Wohnsitzauflage in Kraft getreten. Hintergrund der Maßnahme waren die vergleichsweise niedrigen Mieten in der strukturschwachen westpfälzischen Region. (ls)
