BERLIN. Der Berliner SPD-Politiker Tom Schreiber hat Polizisten in der Hauptstadt mit Konsequenzen gedroht, wenn sie das Hissen der Regenbogenflagge an Dienstgebäuden kritisieren. Hintergrund ist die sogenannte Pride Week Berlin zum Christopher-Street-Day, zu deren Anlaß vor mehreren Polizeigebäuden die Flagge der Homosexuellenbewegung weht.
Am Montag veröffentliche die Polizei Berlin, deren Profilbild bei Twitter derzeit mit Regenbogenfarben unterlegt ist, ein Foto zweier Polizisten auf dem Kurznachrichtendienst, die eine solche Fahne vor ihrer Dienststelle hissen. Dies sei ein „Zeichen für Mitmenschlichkeit und Respekt“.
Sollten hier Polizeibeamte tatsächlich irgendetwas von einem Verstoß gegen die Neutralität schreiben, Bitte ich um die Namen. Dann kümmert sich der unmittelbare Vorgesetzte & die Behördenleitung darum! Ich auch! @Queerspiegel @queer_de @KnuthKristian @VelsPol @GdPHauptstadt
— Tom Schreiber (@TomSchreiberMdA) July 22, 2019
Unter den Beitrag schrieb Schreiber, der selbst homosexuell ist, eine dringende Warnung an alle Polizisten: „Sollten hier Polizeibeamte tatsächlich irgendetwas von einem Verstoß gegen die Neutralität schreiben, bitte ich um die Namen. Dann kümmert sich der unmittelbare Vorgesetzte & die Behördenleitung darum! Ich auch!“
Auf die Frage eines Twitter-Users, ob dies ein Einschüchterungsversuch sei, antwortet der SPD-Innenexperte: „Nö, aber einheitlicher Hinweis darauf, daß Sie als Beamter auch zu den Werten & Toleranz stehen müssen!“
In einem weiteren Beitrag ergänzte Schreiber, das Hissen der Regenbogenflagge stehe für „Haltung“. Diese zu zeigen, sei „sehr wichtig“ und „nicht verhandelbar“. „Typen“, die etwas gegen die Regenbogenflagge hätten, könne er nicht leiden.
2008 hatte der damalige Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch für Aufsehen gesorgt, als er zum gleichen Anlaß vor dem Polizeipräsidium die Regenbogenfahne hissen ließ. Auch er wollte damals damit ein „Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit“ setzen. (krk)