BREMEN. Der Bundesvorstand der AfD hat dem AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz mit einem Parteiausschlußverfahren gedroht. Hintergrund ist der Austritt Magnitz’ sowie der beiden Abgeordneten Uwe Felgenträger und Mark Runge aus der AfD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft. Die drei hatten den Schritt am Sonnabend bekanntgemacht und angekündigt, sich in der „AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft“ zusammenzuschließen.
Damit verfügt die AfD über keine Fraktion mehr in der Bremischen Bürgerschaft. Grund für den Austritt waren fraktionsinterne Streitigkeiten, unter anderem zwischen Magnitz und dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Jürgewitz.
Magnitz soll sich erklären
Wie die JUNGE FREIHEIT am Dienstag erfuhr, beschloß der AfD-Bundesvorstand in einer Telefonkonferenz, daß sich die drei Abweichler nicht als „AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft“ bezeichnen dürfen. Der Bundesvorstand der AfD sei der allein vertretungsberechtigte Inhaber der Namens- und Markenrechte der Alternative für Deutschland, hieß es zur Begründung.
Wie die JF weiter erfuhr, sieht der Bundesvorstand in der Abspaltung und der damit verbundenen vorsätzlichen Auflösung der AfD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft Anhaltspunkte für ein parteischädigendes Verhalten, das im schärfsten Fall ein Ausschlußverfahren nach sich ziehen kann. Bevor entsprechende Maßnahmen getroffen werden, soll Magnitz am 20. September die Möglichkeit zu einer Stellungnahme erhalten. Für Unmut sorgt auch, daß Magnitz sein Bundestagsmandat nach dem Einzug in die Bremische Bürgerschaft nicht abgegeben hat. (krk)
> Anmerkung: In einer früheren Version hieß es, die „AfD-Gruppe Bremen“ habe Thomas Jürgewitz auf Facebook „Wühl und Zersetzungsarbeit“ vorgeworfen und unter anderem geschrieben: „Ob insbesondere Thomas Jürgewitz für seine Zersetzungsarbeit Zuwendungen bekam, oder im Auftrag handelte, wird ein anderes Deutschland einmal zu klären haben. Daß die Zukunft dagegen Gerechtigkeit gegenüber allen Feinden Deutschlands richten wird, ist sicher.“ Der Abgeordnete Mark Runge versicherte jedoch gegenüber der JF, weder er noch Magnitz und Felgenträger hätten dies geschrieben. Der Verantwortliche der Facebook-Seite sei unbekannt, sie selbst hätten alle drei keinen Zugriff auf diese.
