Steinmeier Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Fank-Walter Steinmeier Foto: picture alliance/Eventpress

Regierungsbildung
 

Steinmeier schlägt Merkel als Kanzlerin vor

BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Bundestag CDU-Chefin Angela Merkel als Kanzlerin vorgeschlagen. Ein entsprechendes Schreiben sei am Montag an das Parlament gegangen, sagt eine Sprecherin des Bundespräsidialamtes. Bei dem Vorgang handelt es sich um eine reine Formsache. Über den Zeitpunkt der Kanzlerwahl entscheidet der Bundestag. Voraussichtlich soll Merkel am 14. März als Bundeskanzlerin wiedergewählt werden. Im Anschluß würden dann die Minister der Großen Koalition vom Budnespräsindeten ernannt.

Beim linken Flügel der SPD gibt es aber noch teilweise Bedenken gegen Merkel. Der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow sagte, er wisse noch nicht, ob die CDU-Chefin wählen werde. „Ich habe vier Jahre lang dafür gearbeitet, daß die große Koalition endet“, erläuterte er seine Bedenken den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Die Wahl sei für ihn eine „heftige Gewissensangelegenheit“.

Merkel könnte mit Kohl gleichziehen

Merkel ist seit 2005 Bundeskanzlerin. Von 2005 bis 2009 regierte sie mit der SPD, von 2009 bis 2013 mit der FDP. Von 2013 bis zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr kam es zu einer weiteren Auflage der Großen Koalition unter Merkels Führung.

Sollte sie die derzeitige Legislaturperiode als Kanzlerin vollenden, wäre Merkel mit Helmut Kohl (CDU) die dienstälteste Regierungschefin seit Bestehen der Bundesrepublik. Sowohl sie, als auch Kohl kämen dann auf jeweils 16 Regierungsjahre. Als Kohl und Schwarz-Gelb 1998 abgewählt wurde, hatte Merkel über ihre politischen Pläne noch gesagt: „Ich möchte irgendwann den richtigen Zeitpunkt für den Ausstieg aus der Politik finden. Dann will ich kein halbtotes Wrack sein.“ (krk)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Fank-Walter Steinmeier Foto: picture alliance/Eventpress
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