Freiberg
Ankunft von Asylbewerbern in Freiberg im Jahr 2015 Foto: picture alliance/ dpa

Asylbewerber
 

Städte- und Gemeindebund regt Zuzugsstopp für Flüchtlinge an

BERLIN. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge in bestimmten, stark belasteten Kommunen angeregt. „Wenn die Belastungen objektiv zu groß sind, sollte man einen solchen Zuzugsstopp verhängen, um eine Überforderung zu vermeiden”, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dafür sollten sich die Verantwortlichen in den Kommunen „die Gegebenheiten vor Ort und die Zahl der Flüchtlinge im Verhältnis zur Bevölkerung genau anschauen”.

Zwar seien die Asylgesuche deutlich zurückgegangen. Allerdings gebe es Ungleichmäßigkeiten bei der Verteilung. Dadurch sammelten sich in einigen Kommunen besonders viele Flüchtlinge, erklärte Landsberg. Dort fehlten dann Voraussetzungen für die Integration wie Kinderbetreuung, Wohnraum oder Sprachkurse.

Kretschmer: Manche Flüchtlinge haben Probleme mit hiesigen Werten

Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) äußerte Verständnis für Kommunen, die weitere Asylbewerber ablehnten. Dies sei „kein Zeichen von Unlust oder Verweigerung“. Vielmehr gebe es „objektiv ein Problem, was die Integration angeht“. Es fehlten Plätze in Kindergärten und Schulen. Zudem gebe es Schwierigkeiten mit Menschen, die sich nicht an die hiesigen Werte und Gesetze halten wollten.

Zuvor hatten bereits mehrere Städte Zuzugsstopps für Flüchtlinge beschlossen, darunter die niedersächsischen Kommunen Salzgitter, Wilhelmshaven und Delmenhorst. Aber auch das sächsische Freiberg wird für die kommenden vier Jahre keine weiteren Asylbewerber aufnehmen.

Ankunft von Asylbewerbern in Freiberg im Jahr 2015 Foto: picture alliance/ dpa
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