BERLIN. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Dienstag die rockerähnliche Gruppierung „Osmanen Germania BC“ verboten und ihr jede weitere Tätigkeit untersagt. Zeitgleich gab es Durchsuchungen bei Mitgliedern des Vereins in vier Bundesländern (Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen).

Das Innenministerium begründete das Verbot damit, daß die Ziele des Vereins den Strafgesetzen zuwiderlaufen und von ihm „eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit“ ausgeht, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums vom Dienstag. Betroffen von der Maßnahme sind auch Teilorganisationen der „Osmanen“.

Seehofer sagte, Bund und Länder hätten damit gezeigt, „daß sie entschieden alle Erscheinungsformen organisierter Kriminalität in Deutschland bekämpfen.“ Dies gelte auch für Mitglieder dieses Vereins, die schwere Straftaten verübten. „Wer den Rechtsstaat ablehnt, kann von uns keine Nachsicht erwarten“, betonte der Innenminister.

Die „Osmanen Germania“, die offiziell als Boxclub (BC) firmieren und aktuell mit 16 Gruppierungen („Chapter“) über ganz Deutschland verteilt sind, werden zu den sogenannten Streetgangs gezählt, die häufig äußerlich den Rockerclubs ähneln und Bezeichnungen sowie Strukturen dieser älteren Motorcycle-Clubs (MC) übernommen haben. Den meist türkischstämmigen Mitgliedern der „Osmanen Germania“ wird zudem eine enge Verbindung zur AKP des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan attestiert. Sie seien der „Schlägertrupp“ des türkischen Staates, äußerte ein deutscher Sicherheitsbeamter. (vo)