WIESBADEN. Die Polizei ist am Donnerstag in mehreren Bundesländern gegen Verfasser von sogenannten Haßkommentaren vorgegangen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilte, seien die Wohnungen von 29 Personen in zehn Bundesländern durchsucht worden. Zudem hätte es Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegeben.
Den Beschuldigten wird vorgeworfen, strafbare Haßkommentare im Internet veröffentlicht zu haben. Dazu zählten dem BKA zufolge fremdenfeindliche Volksverhetzungen, öffentliche Aufforderungen zu Straftaten oder antisemitische Beschimpfungen. Der Einsatz sei Teil des dritten deutschlandweiten „Aktionstags gegen Bekämpfung von Haßkriminalität“ gewesen.
„Verfolgen statt nur Löschen“ – Koordinierte polizeiliche Maßnahmen gegen #Hass im #Internet. BKA und Bundesländer starten bundesweiten 3. #Aktionstag gegen #Hasspostings. Pressemitteilung des #BKA: https://t.co/CItdmItzXu pic.twitter.com/akJ6CkzzGL
— Bundeskriminalamt (@bka) June 14, 2018
Daran beteiligt waren zwanzig Dienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
„Das schnelle Löschen von Haßkommentaren im Internet, wie es das Anfang dieses Jahres in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz vorsieht, ist genauso wichtig wie die strafrechtliche Verfolgung der Täter“, schrieb die Behörde in einer Mitteilung. Sie ruft „alle Menschen dazu auf, die Bekämpfung von Haß im Netz zu unterstützen“. (ls)
