FRANKFURT AM MAIN. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine „Empörungskultur“ in der Asylfrage beklagt. „Die Flüchtlingsdiskussion wird nicht sachlich, sondern in weiten Fällen emotional geführt“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der FAZ-Woche. „Natürlich kann man über Familiennachzug reden, aber wäre es nicht viel sinnvoller, Szenarien zu entwickeln, wie man den Leuten hilft, in ihre Heimatländer zurückzukehren“, fragte er.
Die Kommunen würden sich nicht aus Boshaftigkeit gegen mehr Einwanderer wehren, „sondern einfach, weil die Infrastruktur und die Integrationskapazitäten fehlen, weil sie nicht mehr aufnehmen können“.
Entwicklung hätte vorausgeahnt werden können
Diese Entwicklung hätte vorausgeahnt werden können, kritisierte der 65jährige. „Viele sind davor zurückgeschreckt, den Menschen vorzuschreiben, wo sie zu leben haben. Aber dadurch haben wir jetzt Städte, die sagen: Das geht einfach nicht mehr.“
Weitere Zuzugsstopps wie in Cottbus schloß Landsberg nicht aus. Das Problem nehme zu, verdeutlichte er. „Es ist nicht auszuschließen, daß es künftig immer wieder Fälle geben wird, in denen ein Zuzugsstopp verhängt werden muß.“
Die Asylfrage werde die Städte und Gemeinden in Deutschland noch Jahrzehnte beschäftigen. „Zwar ist es gelungen, die Flüchtlingszahlen deutlich zu reduzieren, aber wenn im Sondierungspapier von jährlich 220.000 Flüchtlingen die Rede ist, dann ist das eine Großstadt pro Jahr mehr in Deutshcland oder jeden Monat eine Kleinstadt.“ (ha)
