Rückführungen bald möglich?

Bundesregierung plant offenbar Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien

BERLIN. Die Bundesregierung hat offenbar bestätigt, die Sicherheitslage in Syrien zu überprüfen. Auf Anfrage des Bundesinnenministeriums habe das Auswärtige Amt „eine Neubewertung der politischen Situation in Syrien in Aussicht gestellt“, berichtete am Samstag die Welt.

Dies geschehe mit Blick auf die geplante Innenministerkonferenz zum Ende dieses Monats. Dort könnten dann Bedingungen für Rückführungen diskutiert werden, heißt es.

AfD kritisierte Untätigkeit bei Rückführungen

Vor wenigen Tagen hatte die AfD der Bundesregierung noch Untätigkeit im Umgang mit der möglichen Rückkehr syrischer Flüchtlinge vorgeworfen. „Man hat überhaupt kein Interesse daran, daß syrische Flüchtlinge aus Deutschland wieder nach Syrien zurückkehren“, beklagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, die der JF vorliegt, gibt es derzeit keine Verhandlungen mit der syrischen Regierung über eine mögliche Rückkehr syrischer Kriegsflüchtlinge. Das lasse die Sicherheitslage nicht zu.

Die AfD hatte sich in ihrer Anfrage auf Meldungen der britischen Nachrichtenagentur Reuters bezogen, wonach bereits 50.000 syrische Kriegsflüchtlinge aus dem Libanon in ihr Heimatland zurückgekehrt seien. Bis Jahresende könne sich diese Zahl auf bis zu 200.000 Personen erhöhen. Die verbesserte Sicherheitslage erlaube dies, befand der libanesische Außenminister Gebran Bassil. (mp)

Messe zum Wiederaufbau Syriens in der Hauptstadt Damaskus Anfang Oktober 2018 Foto: AP Photo/Hassan Amm

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