BERLIN. Mindestens 100 bereits abgeschobene Asylbewerber kehren jeden Monat nach Deutschland zurück. Wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Bundespolizei berichtete, würden seit Januar 2017 bei Grenzkontrollen monatlich im Durchschnitt 100 Personen aufgegriffen, „gegen die ein nationales oder schengenweites Einreiseverbot bestand“.
Nach derzeitiger Rechtslage dürfen diese Personen an der Grenze nicht abgewiesen werden und können sogar in Deutschland erneut ein Schutzgesuch stellen. „Das Einreise- und Aufenthaltsverbot stellt kein Hindernis für das Stellen eines Schutzgesuchs dar“, heißt es von der Bundespolizei.
Nicht erfaßt wird laut dem Bericht, wie viele Personen entgegen einer Wiedereinreisesperre aufgrund eines laufenden Dublin-Verfahrens wieder einreisten. Die Zurückweisung von abgelehnten Asylbewerbern und solchen, die nach den Dublin-Regeln bereits in einem anderen EU-Land registriert worden sind, ist Gegenstand des Streits zwischen der CDU und der CSU um den Kurs in der Asylpolitik. Seehofers Masterplan sieht unter anderem die Zurückweisung solcher illegal Einreisenden an der Grenze vor. (tb)
