BERLIN. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat eine stärkere ideelle und materielle Würdigung von Bundeswehrsoldaten mit Einsatzerfahrung gefordert. Den Streitkräften und ihren Angehörigen müsse in der Gesellschaft wieder der Status verliehen werden, den sie für ihren aufopferungsvollen Dienst verdienen, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Rüdiger Lucassen, bei der Vorstellung eines Konzepts zur Veteranenpolitik.

Dabei kritisierte die AfD den vom Bundesverteidigungsministerium definierten Veteranenbegriff als zu inflationär. Demnach ist jeder aktive oder ehemalige Soldat, sofern ehrenhaft entlassen, Veteran. Diese Zielgruppe von etwa zehn Millionen Personen sei zu groß, eine besondere Anerkennung und Wertschätzung werde nicht erreicht, so die Kritik. „Wer es allen recht machen will, macht es niemandem recht“, ergänzte René Springer, Mitglied im Ausschuß für Arbeit und Soziales, und Mitverfasser des Veteranenkonzepts der AfD-Fraktion.

Zielgruppe würde 400.000 Personen umfassen

Dieses sieht eine eingeschränktere Definition vor: Veteran ist demnach jeder ehrenhaft entlassene ehemalige Soldat „mit Einsatzbezug“. Dieser könne sowohl die Teilnahme an einem mandatierten Auslandseinsatz wie im Kosovo, in Afghanistan oder Mali bedeuten, aber auch die an der „Enhanced Forward Presence“ der Nato im Baltikum.

Die Zielgruppe würde etwa 400.000 Personen umfassen. Um einer möglichen Ausgrenzung vorzubeugen sieht der Vorschlag zusätzlich eine sogenannte Öffnungsklausel vor. „Dem Verteidigungsminister wird die Möglichkeit eröffnet, den Veteranenstatus auch aktiv zuzuerkennen, wenn immer dies als angemessen und geboten erscheint.“

Zu den notwendigen ideellen Würdigungen zählt die AfD Gedenkveranstaltungen oder Ordensverleihungen vor dem oder im Reichstag, um den Bezug von Parlament und Parlamentsarmee deutlich zu machen. Außerdem sollte ein Veteranentag eingeführt werden. Vorgeschlagen wird hierfür der 12. November, da an diesem Tag im Jahr 1955 – dem 200. Geburtstag des preußischen Heeresreformers Scharnhorst – die ersten Freiwilligen der Bundeswehr einrückten. „Aus historischer Erfahrung erscheint ein Anknüpfungspunkt, der vor 1955 liegt, ungeeignet“, erläuterte Springer zur Begründung.

Veteranen-Beauftragten und Hauptstadtbüro

Als materielle Würdigung sieht der AfD-Vorschlag einen Veteranen-Beauftragten im Verteidigungsministerium vor, ein sogenanntes Hauptstadtbüro als Anlaufstelle sowie eine Kampagne zur Förderung von „Corporate Benefits“, durch die beispielsweise Veteranen nach ihrem Ausscheiden aus der Truppe bevorzugt von Unternehmen eingestellt werden.

Die besondere Herausforderung für die Umsetzung eines solchen Veteranenkonzepts besteht laut Lucassen darin, die „freundliche Distanz“ der Gesellschaft zur Bundeswehr zu überwinden. Dies sei ein langwieriger Prozeß, der nicht einfach von oben verordnet werden könne, betonte der verteidigungspolitische Sprecher. (vo)