BERLIN. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Soldaten der Bundeswehr zu einem respektvolleren Miteinander ermahnt. „Ich dulde in der Bundeswehr kein Verhalten, das die Würde, die Ehre und die Rechte auf sexuelle Selbstbestimmung von Soldatinnen oder Soldaten und der zivilen Beschäftigten verletzt“, schrieb von der Leyen in einem offenen Brief an die Truppe. Alle Vorgesetzten seien daher verpflichtet, diesen Werten im Alltag Geltung zu verschaffen.
Hintergrund ist laut von der Leyen der Fall einer Soldatin, die von Kameraden sexuell belästigt worden war. Die Soldatin habe die Tat angezeigt, die Staatsanwaltschaft habe das Verfahren aber eingestellt. Bei der Verteidigungsministerin sorgte vor allem die Begründung der Staatsanwaltschaft für Empörung.
„Abenteuerlich und aus der Zeit gefallen“
Darin habe die Staatsanwaltschaft laut von der Leyen geschrieben: „Bei dem von Ihnen beschriebenen ‘Imponiergehabe’ des Beschuldigten (Posen, Muskelspiel, Aufforderung zum Sex, Griff an das Gesäß) ist jedoch nach allgemeinem (vorwiegend männlichem) Verständnis davon auszugehen, daß der Beschuldigte sein ‘Interesse’ an Ihnen damit kundtun und nicht, daß er Sie beleidigen wollte.“
Solche Interpretationen seien „abenteuerlich und aus der Zeit gefallen“, kritisierte die CDU-Politikerin. „Denn sie machen den Mut zunichte, sich gegen sexuelle Belästigung zu wehren, und zerstören das Vertrauen von Opfern sexueller Übergriffe, an übergeordneter Stelle Verständnis und Schutz zu finden.“ Und es signalisiere potentiellen Tätern, daß Übergriffe „schon okay“ seien, wenn es „nur“ darum gehe, Interesse an einer Frau oder einem Mann zu bekunden. (krk)
