BERLIN. Die SPD hat die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr abgelehnt. Die Voraussetzungen seien nicht erfüllt, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag. „Deshalb lehnen wir im Haushaltsausschuß die Anschaffung einer Kampfdrohne ab.“ Die SPD sei aber dafür, Aufklärungsdrohnen zu mieten, weil ihr „die Sicherheit der Soldaten wichtig ist“.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wollte die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten. Die unbemannten Flieger des Typs Heron TP vom israelischen Hersteller IAI sollten für mehr als eine Milliarde Euro angemietet werden und Ende 2019 einsatzfähig sein. 2025 sollten sie dann durch europäische Kampfdrohnen ersetzt werden, die sich derzeit noch in der Entwicklung befinden.
Von der Leyen wirft SPD Doppelzüngigkeit vor
Von der Leyen warf der SPD Doppelzüngigkeit vor. „Herr Oppermann verschweigt, daß die SPD im Bundestag bereits im Sommer 2016 de Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne zugestimmt hat, und zwar nach einer breiten zweijährigen Debatte mit reger Beteiligung auch der SPD“, kritisierte die CDU-Politikerin laut Nachrichtenagentur Reuters.
Ursprünglich hatte das Vorhaben in der vergangenen Woche beschlossen werden sollen. Doch die SPD machte überraschend eine Kehrtwende. Die Bundeswehr mietete bislang für Auslandseinsätze wie in Afghanistan oder Mali reine Aufklärungsdrohnen desselben Herstellers. Künftig sollen fünf bewaffnungsfähige Drohnen hinzukommen. (ls)
