MAINZ. Die öffentlich-rechtlichen Sender benötigen für die nächsten drei Jahre deutlich weniger Geld als von ihnen beansprucht. Das geht aus einem Entwurf des 21. Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hervor, über den das Nachrichtenportal Medienkorrespondenz berichtet. Demnach sollen die angemeldeten Geldmittel der Sender um 753 Millionen Euro gekürzt werden.
Laut dem Bericht entfallen 284,8 Millionen Euro der überschüssigen Gelder auf Reduzierungen bei den angemeldeten Personalausgaben und bei den Kosten für die Programmverbreitung. Um weitere 364,5 Millionen Euro mindere sich der Finanzbedarf der Anstalten, da die KEF bei den Sendern höhere Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag und dem Werbezeitenverkauf erwartet. Außerdem rechnet die Aufsichtsbehörde Eigenmittel bei den Anstalten in Höhe von 104,1 Millionen Euro finanzbedarfsmindernd an.
Diese Anpassungen führten zu einem Überschuß von 549,7 Millionen Euro. Die Sender selbst rechnen für die laufende Beitragsperiode mit einem Verlust von rund 204 Millionen Euro. Für die ARD ergibt die Analyse der KEF bis Ende 2020 ein Plus von 507,7 Millionen Euro. Auf das ZDF und das Deutschlandradio entfielen Gewinne in Höhe von 27,6 Millionen und 14,4 Millionen Euro.
In Mainz laufen Gespräche über den Finanzbedarf
Ihren Entwurf hatte die Expertenkommission Mitte November den Sendern und den Bundesländern zur Stellungnahme übersandt. Derzeit finden in Mainz Gespräche zwischen diesen Interessengruppen statt. In der Folge kann es dazu kommen, daß die aus 16 Sachverständigen bestehende Kommission Korrekturen vornimmt. Sie will die Endfassung ihres 21. Berichts voraussichtlich Mitte Februar 2018 veröffentlichen.
Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen alle zwei Jahre bei der KEF ihren Finanzbedarf anmelden, der dann von ihr geprüft wird. Alle vier Jahre gibt die Kommission bei den Landesparlamenten einen Vorschlag über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags ab. Gesetzliche Grundlage ist der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag. (ha)
