BERLIN. Nach der Landtagswahl im Saarland hat die Linkspartei von SPD-Chef Martin Schulz ein klares Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün gefordert. „Wenn der Schulz-Zug kein Zug ins Nirgendwo werden soll, dann müssen sie jetzt klar sagen, was sie konkret mit wem konkret durchsetzen wollen“, sagte Linken-Chefin Katja Kipping am Montag im ZDF.
Die Koalitionsaussagen zu Rot-Rot seien im saarländischen Wahlkampf nicht eindeutig genug gewesen. „Das hat gereicht, um die Angstmache dagegen zu befeuern, es hat aber nicht gereicht, um Begeisterung dafür zu entfachen, wie eine mögliche Gerechtigkeitswende, ein möglicher Politikwechsel aussieht.“
Riexinger macht Schulz für Wahlergebnis verantwortlich
Daß es nun nicht für eine Koalition von SPD und Linkspartei und damit für einen Machtwechsel im Saarland reiche, sei laut Linken-Co-Chef Bernd Riexinger die Schuld von Schulz. „Es hat sich eben gezeigt, daß der Hype um Schulz sich nicht in Wählerstimmen im Saarland umsetzen ließ“, kritisierte Riexinger. „Man kann eben nicht nur mit allgemeinen Aussagen, mit allgemeinen Slogans Wahlen gewinnen.“ Die Wähler wollten konkrete Aussagen, die sei Schulz aber in vielen Punkten schuldig geblieben.
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wies die Forderung nach einer Koalitionsaussage zurück. „Es wird einen Bundestagswahlkampf geben, wo keine Partei eine Koalitionsaussage macht“, sagte Barley dem ZDF. Auch ihre Partei werde daher keine Aussage treffen.
Die SPD hatte am Sonntag bei der Wahl im Saarland 29,6 Prozent erhalten und war damit hinter den Erwartungen der Demoskopen geblieben. Die Linkspartei kam mit Verlusten auf 12,9 Prozent. SPD (17) und Linkspartei (7) kommen zusammen auf 24 Sitze. Für eine Regierungsmehrheit sind jedoch 26 Abgeordnete nötig. (krk)
