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Grünen-Chefin Simone Peter Foto: picture alliance/dpa

Nach Kritik an Polizeieinsatz
 

Grünen-Chefin Peter rudert halbherzig zurück

BERLIN. Grünen-Chefin Simone Peters hat den Zeitpunkt ihrer Kritik am Kölner Silvestereinsatz der Polizei bedauert. Dieser sei möglicherweise verfrüht gewesen. „Ich hätte abwarten sollen, bis weitere Informationen vorliegen. Das muß ich mir eingestehen“, sagte sie Spiegel Online. „Wenn der Eindruck entstanden sein sollte, ich würde die Polizei stigmatisieren und ihr pauschal Rassismus vorwerfen, bedaure ich das. Das war nie meine Absicht. Es tut mir leid, daß meine Äußerungen durch Verkürzung in eine Schieflage geraten sind.“

Die Polizei hatte in Köln in der Neujahrsnacht Hunderte Nordafrikaner kontrolliert. Peter kritisierte daraufhin gegenüber der Rheinischen Post, es stelle sich die Frage „nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1.000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden“. Dies hatte eine Welle der Empörung hervorgerufen. Auch führende Grünen-Politiker gingen auf Distanz zu Peter.

Peter: „Nafri“ sollte auch intern aus Sprachgebrauch verschwinden

Dennoch hielt die Grünen-Chefin nun an ihren Äußerungen grundsätzlich fest. In einem Rechtsstaat sei es notwendig, Polizeieinsätze differenziert zu diskutieren und zu beurteilen, rechtfertige sie sich am Dienstag abend gegenüber Spiegel Online. „Teilweise wurde mir selbst diese Möglichkeit abgesprochen. Das finde ich bedenklich“, klagte Peter. Man müsse in einem Rechtsstaat auch Polizeieinsätze hinterfragen dürfen, ohne dafür pauschal beschimpft und bedroht zu werden.

Zugleich erneuerte Peter ihre Kritik an dem internen Polizeiausdruck „Nafri“ für Nordafrikaner. Durch die Silvesterdebatte habe der Begriff den Weg in die sozialen Netzwerke gefunden und werde dort provokativ von rechten Kräften aufgegriffen, um Stimmung gegen Menschen anderer Hautfarbe und Herkunft zu machen. „Ich wünsche mir, daß Abkürzungen wie ‘Nafri’, intern wie extern, aus dem Sprachgebrauch verschwinden“, betonte die Grünen-Chefin. (krk)

Grünen-Chefin Simone Peter Foto: picture alliance/dpa
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