BERLIN. Der Bundesvorstand der AfD hat sich auf ein Parteiordnungsverfahren gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke geeinigt. Nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT stimmten zehn Mitglieder für die Maßnahme, drei waren dagegen.
Bei diesen soll es sich um den Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen sowie die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Andrè Poggenburg und Alexander Gauland, handeln.
„Der Bundesvorstand stellt fest, daß die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen seiner ‘Dresdner Rede’ vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet haben“, heißt es in dem Beschluß. Der Bundesvorstand halte daher die Einleitung von Ordnungsmaßnahmen für erforderlich. Der Bundesvorstand prüfe nun alle rechtlichen und politischen Gesichtspunkte, die es dabei zu bedenken gelte.
Rundschreiben soll Mitglieder informieren
Als nächstes will der Parteivorstand nun die Mitglieder in einem Rundschreiben über die gesamte Rede Höckes informieren, da bislang weitgehend nur das Zitat zum Holocaust-Mahnmal bekannt sei. Von diesem Schritt erhoffe man sich, mit den Mitgliedern ins Gespräch zu kommen, um klar zu machen, daß nicht nur das eine Zitat problematisch sei, erfuhr die JF aus Parteikreisen.
Ordnungsmaßnahmen reichen laut Satzung der AfD von Abmahnungen, Enthebung aus dem Parteiamt, Aberkennung der Fähigkeit, ein bestimmtes Parteiamt zu führen, bis hin zum Parteiausschluß. (krk)
