KASSEL. Sind in Kassel Frauen und Mädchen von Migranten sexuell beleidigt und belästigt worden? Dieser Frage will die AfD-Fraktion in der Kassler Stadtverordnetenversammlung auf den Grund gehen. Doch damit steht sie im Stadtparlament alleine.
„Mehrere empörte Eltern hatten uns darauf hingewiesen, daß Kinder vor einigen Schulen und Kitas in der Stadt von Migranten angesprochen worden sein sollen“, sagte die AfD-Abgeordnete Adriane Sittek der JUNGEN FREIHEIT. „Einige Frauen und Mädchen sollen sogar massiv sexuell belästigt worden sein.“
Sittek, die auch Mitglied im Ausschuß für Schule, Jugend und Bildung der Stadt ist, formulierte daraufhin eine Anfrage, legte sie vor. Doch die Mehrheit im Ausschuß lehnte eine Weiterbearbeitung ab.
Wortwahl unerwünscht
Die Stadtverordneten begründeten dies mit der Überschrift des Antrags. Die lautet: „Sexuelle Belästigungen und sexuell motivierte Übergriffe an schulpflichtigen Kindern meist durch Asylsuchende und Migranten“. Sittek wurde aufgefordert die Überschrift zu ändern und den Teil, „meist durch Asylsuchende und Migranten“ zu entfernen.
Dagegen protestierte die AfD-Fraktion mit Verweis auf die Hessische Gemeindeordnung. Nach der müssen Anfragen der Gemeindevertreter beantwortet werden. Der AfD-Antrag wird nun in der Stadtverordnetenversammlung (71 Sitze, acht davon AfD) am 14. November zum Thema. (mec)