HAMBURG. Eine Lobbyorganisation der Metallindustrie hat für einen Auftritt von SPD-Vizechefin Manuela Schwesig rund 7.000 Euro ausgegeben. Laut Stern sei das Geld im April 2015 für ein Gespräch der Familienministerin im Berliner Restaurant „Il Punto“ von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) überwiesen worden.
Schwesig versicherte gegenüber dem Magazin, daß sie an dem sogenannten Vorwärts-Gespräch „nicht in ihrer Funktion als Bundesministerin“ sondern als SPD-Vizechefin teilgenommen habe. Thema sei die Familienpolitik gewesen.
Vergangene Woche war bekannt geworden, daß die SPD-Tochterfirma Network Media GmbH für einen Betrag von 3.000 bis 7.000 Euro Termine mit Ministern, Staatssekretären und Parteifunktionären der SPD an Unternehmen und Lobbygruppen vergibt. Zuletzt trat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ebenfalls im Restaurant „Il Punto“ auf Vertreter der niederländischen Bank ING-DiBa. Thema des Gesprächs mit Maas war der „Datenschutz in der digitalen Welt“.
Von Parteiensponsoring nichts gewußt
Kritiker sehen in der Zwischenschaltung einer GmbH eine verdeckte Parteienfinanzierung. „Über Einzelheiten“ der Finanzierung des Gesprächs sei damals mit ihr „nicht gesprochen worden“, versicherte Schwesig. Auch Maas gab an, von einem Sponsoring nichts gewußt zu haben. Es seien auch keine Gegenleistung von ihm erwartet worden.
Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) bestätigte gegenüber dem Stern die Teilnahme an einem Vorwärts-Gespräch. Sie habe am 7. November 2016 bei einer derartigen Veranstaltung über Klimapolitik gesprochen, die von einer Initiative großer Gasunternehmen wie Gasag oder Gazprom unterstützt wurde. Die Frage nach einem möglichen Parteiensponsoring habe für sie dabei „keine Rolle gespielt“. (FA)
