BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Öffnung der Grenzen für Asylsuchende im vergangenen Jahr verteidigt. „In der Abwägung war es absolut richtig“, sagte die CDU-Chefin am Montag. Letztlich habe dies jedoch dazu geführt, „daß wir eine Zeitlang nicht ausreichend Kontrolle hatten“, gestand Merkel.
Zugleich räumte Merkel weitere Fehler in der Asylpolitik ein. „Wir haben in den vergangenen Jahren nicht alles richtig gemacht. Wir haben zu lange gewartet, bis wir uns der Flüchtlingsfrage wirklich gestellt haben“, unterstrich die Regierungschefin. So habe sich Deutschland zu lange auf das Dublin-Abkommen verlassen. Dieses legt fest, daß Asylsuchende in dem Mitgliedsland ihren Antrag stellen müssen, das sie zuerst erreicht haben.
„Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückdrehen“
„Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückdrehen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf“, betonte die CDU-Chefin. Sie werde dafür kämpfen, daß sich eine derartige Situation nicht mehr wiederholen dürfe, „weil wir aus der Geschichte gelernt haben“.
Um die dadurch entstandenen Probleme zu beseitigen, müßten sich die Deutschen „jetzt gleichsam selbst übertreffen. Auch ich“. Auf ihren Satz „Wir schaffen das“ will die Kanzlerin künftig weitgehend verzichten. Er sei zu einer Leerformel geworden. „Manch einer fühlt sich provoziert. Ich habe ihn anspornend und anerkennend gemeint.“
Das Abschneiden ihrer Partei bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen bezeichnete Merkel als „sehr bitter“. Wie zuvor in Mecklenburg-Vorpommern habe es nicht nur landespolitische Gründe für die Wahlentscheidung gegeben. Beispielsweise sei den Menschen nicht gut genug erklärt worden, welches Ziel die Asylpolitik habe. (ho)
