BERLIN. Ein Jahr nach dem Satz „Wir schaffen das“ hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Die Deutschen hätten „das Problem zu lange ignoriert“, sagte sie der Süddeutschen Zeitung. „Schon 2004 und 2005 kamen viele Flüchtlinge, und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen.“

Man habe früher eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge ebenso abgelehnt wie einen Schutz der Außengrenzen. „Deutschland war nach den vielen Flüchtlingen, die wir während der Jugoslawienkriege aufgenommen hatten, ganz froh, daß jetzt vorrangig andere das Thema zu bewältigen hatten“, erläuterte die CDU-Vorsitzende. Heute müsse man einen längeren Atem haben, um in Europa insgesamt zu einer fairen Lösung zu kommen.

Auch Deutschland wäre nicht immer Anhänger von Modellen gewesen, die wie etwa durch Frontex die Souveränität der Mitgliedstaaten eingeschränkt hätten. „Stattdessen haben wir gesagt, daß wir das schon an unseren Flughäfen regeln, weil Deutschland sonst keine EU-Außengrenzen hat, uns also das Problem schon nicht erreichen wird. So geht es aber nicht.“

„Deutschland wird Deutschland bleiben“

Die in Deutschland geltenden Werte und Grundsätze, die herrschende Liberalität und Demokratie, der Rechtsstaat und die soziale Marktwirtschaft dürften und würden sich durch die Zuwanderung nicht ändern. „Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns daran lieb und teuer ist.“ Deutschland habe sich jedoch seit der Gründung der Bundesrepublik immer wieder verändert. „Veränderung ist nichts Schlechtes. Sie ist notwendiger Teil des Lebens“, sagte die Kanzlerin.

Ihren berühmt gewordenen Ausspruch habe sie „aus tiefer Überzeugung“ gesagt, betonte Merkel. Er sei für sie „selbstverständlich“ weiterhin inhaltlich richtig. Es müsse immer „ein großes Wir zusammenkommen, wenn große Aufgaben anstehen“.

Regierung hat das Vertrauen der Menschen

Der Koordinator für Flüchtlingsfragen und Kanzleramtsminister, Peter Altmaier (CDU), zeigte sich trotz einigen Fehlern zufrieden mit den Leistungen seit dem „Wir schaffen das“ der Kanzlerin. Insgesamt sei es gelungen „den Flüchtlingszustrom deutlich zu verringern, die Menschen aufzunehmen, unterzubringen und niemanden in Deutschland dafür etwas wegnehmen zu müssen“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. „Die Bundesregierung hat das Vertrauen der Mehrheit der Menschen in Deutschland.“ (gb)