Bernd Riexinger
Bernd Riexinger: Wirft Regierung Versagen vor Foto: dpa
Schüsse auf Asylbewerberheim

Linkspartei fordert mehr Einsatz gegen Rassismus

BERLIN. Die Linkspartei hat der Bundesregierung vorgeworfen, nicht ausreichend gegen den Rechtsextremismus vorzugehen. „Rechtsextremismus und Rassismus müssen endlich von der Bundesregierung zur Chefsache erklärt werden“, sagte Parteichef Bernd Riexinger den Zeitungen der Funke-Gruppe.

Hintergrund sind Schüsse auf eine Asylbewerberunterkunft im hessischen Dreieich. Dabei wurde ein Syrer leicht verletzt. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen, jedoch noch keine Informationen zu den Tätern und Hintergründen. „Dieser feige Angriff ist eine weitere Eskalation der rechten Gewalt gegen Flüchtlinge, die seit langem die Schwelle zum braunen Terror überschritten hat“, betonte Riexinger.

Unterstützung bekam er dabei vom Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter. „Angriffe auf Flüchtlinge haben in den letzten Monaten verstärkt zugenommen und damit eine neue Dimension von Rassismus erreicht.“ Die Sicherheitsbehörden forderte er auf, den Kampf gegen den Rechtsextremismus zu intensivieren. (ho)

Bernd Riexinger: Wirft Regierung Versagen vor Foto: dpa

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