BERLIN. Die Vorsitzende der Linkpartei, Katja Kipping, hat sich dafür ausgesprochen, Flüchtlinge nicht als Problem wahrzunehmen, sondern als Chance für linke Politik. „Es wäre wichtig, klarzumachen, daß die Geflüchteten Boten der Systemfrage sind“, sagte Kipping dem Monatsmagazin Konkret. Es seien zwar unterschiedliche Probleme, die die Menschen zur Flucht veranlaßten, „aber letztlich ist es die kapitalistische Weltwirtschaftsordnung, die permanent Krisen, Not und Elend produziert“, betonte Kipping.
Mit der Fluchtbewegung sei die Systemfrage in Kerneuropa angekommen. Deshalb solle die Linke auch nicht über Asylsuchende als Problem reden, sondern deutlich machen, welche Potentiale diese Entwicklung auch biete. Statt über Lohnkonkurrenz zwischen Flüchtlingen und Beschäftigtem mit deutschem Paß zu diskutieren, müsse man mit den Gewerkschaften darüber reden, wie Flüchtlinge Teil von Arbeitskämpfen werden könnten.
„Revolution der Gerechtigkeit“
Kipping forderte zudem einen verstärkten Kampf gegen die AfD. Aus einer „sozialistischen Perspektive“ sei es unabdingbar, „Widerstand gegen das Erstarken der gesellschaftlichen Rechten zu leisten“. Es brauche ein „Bollwerk gegen Rechtspopulismus, Rassismus und den aufziehenden Faschismus“, unterstrich die Linken-Chefin.
„Alle Kräfte des Fortschritts und der Menschlichkeit müssen sich in der gegenwärtigen Situation zusammentun, um dem wachsenden Rassismus entgegenzuwirken.“ Überall lasse sich eine Radikalisierung und Verrohung beobachten. Deswegen müsse man Flagge zeigen. „Es liegt in der Verantwortung aller progressiven Kräfte, dem Kulturkampf von rechts jetzt eine Revolution der Gerechtigkeit entgegenzusetzen“, mahnte Kipping. (krk)
