Syrischer Paß
Syrischer Paß: BAMF bringt Paßfälschungen künftig zur Anzeige Foto: dpa

Nach Kritik
 

Asylbehörde will Paßfälschungen künftig anzeigen

NÜRNBERG. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat angekündigt, künftig bei jedem gefälschten Paß, den Asylsuchende vorlegen, Anzeige zu erstatten. Damit reagierte die Behörde in Nürnberg auf Kritik unter anderem vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK). Bislang sei lediglich die jeweils zuständige Ausländerbehörde in den Ländern informiert worden.

„Die Überprüfung der Dokumente im Asylverfahren durch das Bundesamt dient der Identitätsfeststellung“, teilte ein Sprecher am Montag. Künftig werde das BAMF aber „zusätzlich die jeweils zuständige Polizeibehörde informieren“. Ab jetzt würden „alle Urkundsdelikte zur Anzeige gebracht“, unterstrich der Sprecher.

Der Vize-Vorsitzende des BDK, Michael Böhl, hatte zuvor in der Welt am Sonntag beklagt: „Es kann nicht die Aufgabe des BAMF sein, zu entscheiden, ob eine Anzeige angemessen ist oder nicht.“ Der Zeitung zufolge überprüfte die Behörde im ersten Halbjahr dieses Jahres 217.465 Pässe, Geburtsurkunden oder Führerscheine von Asylsuchenden.

Schwere Manipulation in über 2.200 Fällen

Bei rund einem Prozent (2.273 Fälle) habe die physikalisch-technische Urkundenuntersuchung des BAMF schwere gerichtsfeste Manipulationen festgestellt. Mit gefälschten Pässen könnten auch Bankkonten eröffnet werden, um Terrororganisationen zu unterstützen, sagte Böhl. Urkundenfälschung könne mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden. „Wir dringen darauf, daß künftig nicht nur Polizisten, sondern für jeden Mitarbeiter einer Behörde die Verpflichtung zur Anzeige besteht“, forderte Böhl.

Mitte September hatten mehrere Bundesländer dem BAMF vorgeworfen, wiederholt gefälschte Pässe von Asylsuchenden nicht als solche erkannt zu haben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ordnete daraufhin eine ausführliche Überprüfung an. (ls)

Syrischer Paß: BAMF bringt Paßfälschungen künftig zur Anzeige Foto: dpa
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