Joachim Kuhs
Elmar Brok
Elmar Brok: Konservativer Wahlsieger ist „Warnsignal“ Foto: http://www.elmarbrok.de

Wahl zum Staatsoberhaupt
 

Kritik an Polens neuem Präsidenten

BRÜSSEL. Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), hat besorgt auf den Sieg der Konservativen bei der polnischen Präsidentenwahl reagiert. Die Wahl von Andrzej Duda sei ein „Warnsignal“, sagte Brok dem Tagesspiegel. Dudas Forderungen nach Steuersenkungen und mehr Arbeitsplätzen gehörten zum „Konzept von Populisten“.

Er gehe jedoch nicht davon aus, daß die konservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) in der Lage sei, nach der Parlamentswahl im Herbst eine Koalition zu bilden. Duda hatte sich im zweiten Wahlgang gegen den amtierenden Präsidenten von der liberalen „Bürgerplattform“ (PO), Bronislaw Komorowski, durchgesetzt. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam Duda auf 51,5 Prozent der Stimmen. Komorowski erhielt 48,5 Prozent.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich nach dem Wahlsieg Dudas für eine Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen aus. „Daß wir heute so eng Seite an Seite stehen, verdanken wir gerade auch der Bereitschaft Ihres Landes, nach den unermeßlichen deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs Deutschland die Hand zu Versöhnung und Partnerschaft zu reichen“, schrieb Merkel in einem Glückwunschtelegramm. (ho)

Elmar Brok: Konservativer Wahlsieger ist „Warnsignal“ Foto: http://www.elmarbrok.de
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