Sebastian Edathy vor dem Untersuchungsausschuß
Sebastian Edathy vor dem Untersuchungsausschuß:Aussage gegen Aussage Foto: dpa

Untersuchungsausschuß
 

Fall Edathy: Einer muß lügen

BERLIN. Der ehemalige Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat abermals bestritten, dem Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann (SPD) interne Informationen über Ermittlungen seiner Behörde gegen Sebastian Edathy weitergegeben zu haben. „Mein Dementi gilt heute noch“, sagte Ziercke am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuß des Bundestages.

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy behauptet, er sei am Rande eines Parteitages im November 2013 von seinem damaligen Fraktionskollegen Michael Hartmann darüber informiert worden, daß sein Name im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Käufer von kinderpornographischem Material aufgetaucht sei. Als Quelle für diese Information habe Hartmann ein Gespräch mit dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke genannt.

„Das ist doch verrückt“

Diese Darstellung sei eine reine Inszenierung Edathys, sagte Ziercke in seiner Zeugenaussage. Er habe mit Hartmann zwar oft gesprochen, allerdings nur über innen- oder rechtspolitische Themen, nie über Edathy. Hartmann habe ihm gegenüber bestätigt, daß die Äußerungen Edathys „frei erfunden“ sind.

Welche Motive hätte er haben sollen, einen ihm nicht sonderlich sympathischen Menschen zu warnen und dafür „mein Amt zu gefährden, meine Mitarbeiter zu hintergehen und meinen Minister zu desavouieren“, fragte Ziercke mit Blick auf seine Erfahrungen im NSU-Untersuchungsausschuß unter dem Vorsitz Edathys. „Das ist doch verrückt.“ Für ihn sei klar, daß Edathy eine Verschwörungstheorie gebastelt habe, um sich selbst zum Opfer einer Intrige zu machen. „Aber nicht das BKA, sondern er selbst ist schuld am Ende seiner Karriere“, stellt Ziercke klar.

Edathy bleibt bei seiner Version

Auch der ehemalige SPD-Abgeordnete Edathy, der nach Zierckes Befragung am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuß aussagte, blieb bei seiner Version. Zwar sei seine Glaubwürdigkeit öffentlich in Zweifel gezogen worden, er habe jedoch keine Abstriche gegenüber seiner ersten Aussage vom 18. Dezember 2014 zu machen, betonte der Ex-Politiker.

„Ich habe von keiner anderen Person Informationen erhalten als von Hartmann, der sie wiederum von Ziercke hatte“, so Edathy. Mehrfach habe ihm Hartmann gegenüber gesagt, daß der damalige BKA-Präsident die Quelle sei. Mit Blick auf die Widersprüche zu den Aussagen der anderen beiden Zeugen Hartmann und Ziercke, stellte Edathy an die Abgeordneten gewandt fest: „Es tut mir leid, aber Hartmann hat Sie angelogen.“ Und er liefert auch gleich eine Begründung. „Wenn Herr Hartmann die Wahrheit hier sagen würde, hätte das sofort ein Strafverfahren zur Folge, das wäre dann das Ende seiner Karriere im Bundestag“, ist sich Edathy sicher.

Am Ende der etwa zehnstündigen Sitzung sind die Mitglieder des Untersuchungsausschusses nicht wesentlich weiter als zuvor: Aussage steht gegen Aussage. Ziercke machte einen souveränen und glaubwürdigen Eindruck, Edathy wirkte ruhig und selbstsicher. Eine Schlüsselrolle bei der Klärung kommt der erneuten Befragung des Abgeordneten Hartmann zu. CDU-Obmann Armin Schuster brachte zudem die Benennung weiterer Zeugen ins Gespräch. (vo)

Sebastian Edathy vor dem Untersuchungsausschuß:Aussage gegen Aussage Foto: dpa
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