Markus Krall Freiheit oder Untergang
Maiziere
Thomas de Maizière (CDU): Der Bundesinnenminister fordert schnellere Abschiebungen Foto: picture alliance/ZB/dpa

Asylwelle
 

De Maizière für schnelleres Abschieben

BERLIN. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gefordert. „Diejenigen, die nicht politisch verfolgt sind und keines Schutzes bedürfen, sollten sehr schnell die klare Botschaft bekommen: ‘Ihr habt keine Zukunft in Deutschland’“, sagte de Maizière am Dienstag laut Nachrichtenagentur dpa nach einem Treffen mit den Union-Fraktionschefs der Länder. Ziel müsse es sein, nicht aufenthaltsberechtigte Personen direkt aus den Erstaufnahme Einrichtungen in ihre Herkunftsländer zurückzuführen.

Gegenüber der Rheinischen Post kündigte der Innenminister an: „Wir werden das Instrument der Abschiebung wieder praktikabel machen und wir werden mit den Staaten deutlicher reden müssen, die sich schwer tun, ihre eigenen Bürger zurückzunehmen.“ Dies müsse Konsequenzen haben, forderte der CDU-Politiker. So könnten beispielsweise Staaten, die bei der Rücknahme ihrer Landsleute nicht besser kooperierten, künftiger weniger Entwicklungshilfe bekommen, drohte de Maizière.

Kein Verständnis äußerte der Innenminister für Menschen, die zwar in Deutschland Schutz suchten, aber sich weigerten, ihre Herkunft und ihren Namen anzugeben. Hier würden die Behörden neue Möglichkeiten schaffen, um nicht asylberechtigte Personen auszusieben. Dies könne zum Beispiel durch das Auslesen der Mobiltelefone der Betroffenen geschehen. (krk)

> Kommentar zur Asylpolitik: „Wir wollen …“, „Wir werden …“, „Wir müssen …“

Thomas de Maizière (CDU): Der Bundesinnenminister fordert schnellere Abschiebungen Foto: picture alliance/ZB/dpa
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