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Martin Schulz (l.) und Sigmar Gabriel
Martin Schulz (l.) und Sigmar Gabriel: Postengeschacher in Brüssel Foto: dpa

Postengeschacher
 

Schulz soll EU-Parlamentspräsident werden

BERLIN. Der Spitzenkandidat der SPD bei der EU-Wahl, Martin Schulz, soll offenbar weiter Präsident des Europaparlaments bleiben. Damit rücken die Sozialdemokraten von ihrer Forderung ab, Schulz solle EU-Kommissar werden. „Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren – sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel Spiegel Online.

Merkel müsse davon nun die Christdemokraten im EU-Parlament überzeugen, forderte Gabriel. Im Gegenzug wollen die Sozialdemokraten die Wahl von Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissionspräsidenten unterstützen. Schulz war bereits in den vergangenen zweieinhalb Jahren Präsident des Europaparlaments. Christdemokraten und Sozialisten verfügen im Plenum über eine knappe Mehrheit.

Unklar ist allerdings noch immer, ob Juncker von den Staats- und Regierungschefs als Kandidat für die Kommissionspräsidentschaft vorgeschlagen wird. Mehrere Länder, darunter Großbritannien, die Niederlande und Schweden hatten Vorbehalte gegen den früheren luxemburgischen Ministerpräsidenten geäußert. Derzeit haben die Juncker-Gegner allerdings nicht genügend Stimmen im Rat der Regierungschefs, um eine Sperrminorität zu erreichen. (ho)

Martin Schulz (l.) und Sigmar Gabriel: Postengeschacher in Brüssel Foto: dpa
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