BERLIN. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im hessischen Landtag, Hans-Jürgen Irmer, hat die Islamverbände in Deutschland aufgefordert, sich stärker von gewaltbereiten Islamisten zu distanzieren. Hintergrund ist die Debatte über die steigende Bedrohung durch islamistische Salafisten.
Es wäre gut, „wenn sich alle moslemischen Dachverbände in Deutschland immer wieder und unmißverständlich in ihrem Einzugsbereich von separierenden und gewaltbereiten Islamisten distanzieren und sie offensiv politisch bekämpfen würden“, schrieb Irmer in einem Kommentar für die JUNGE FREIHEIT.
Gewaltbereite Islamisten konsequent abschieben
Genauso wichtig sei es aber auch, daß der Staat Stärke zeige. „Wer in Deutschland die freiheitliche demokratische Grundordnung ablehnt, die Werteordnung des Grundgesetzes nicht akzeptiert, die Scharia – die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist – einführen will, zur Gewalt gegen Andersgläubige aufruft, der hat, wenn er Ausländer ist, sein Aufenthaltsrecht verwirkt. Er gehört konsequent abgeschoben“, forderte Irmer.
Bei eingebürgerten Salafisten müsse man prüfen, inwieweit die deutsche Staatsbürgerschaft unter bestimmten Bedingungen auch wieder entzogen werden könne. „Niemand wird gezwungen, in Deutschland zu leben, der unser Wertesystem und unsere Rechtsstaatlichkeit ablehnt“, betonte der CDU-Politiker. (krk)
