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Antrag
 

SPD drängt auf amerikanischen Atomwaffenabzug

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B61-Sprengköpfe: SPD gegen Atomwaffen in Deutschland Foto: Wikimedia/DefenseLINK Multimedia

BERLIN. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, sich künftig stärker für einen Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Diese Position finde in der Bevölkerung breite Zustimmung, heißt es zur Begründung eines entsprechenden Antrags. „Nuklearwaffen sind eindeutig ein Relikt des Kalten Krieges.“

Konkret geht es um die etwa zwanzig B61-Sprengköpfe, die in Deutschland derzeit stationiert sind. Es dürfe keine „Modernisierung, Anpassung und Lebensdauerverlängerung des deutschen Trägersystems für substrategische Nuklearwaffen“ geben. Auch Haushaltsmittel dürften dafür nicht eingeplant werden, forderten die SPD-Parlamentarier.

Die Diskussion um die amerikanischen Atomwaffen wird in Deutschland immer wieder geführt. So hatte sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) 2010 zusammen seinen europäischen Amtskollegen dafür stark gemacht, dieses Thema offen zu diskutieren und eine nuklearwaffenfreie Welt anzustreben. Im September hatte er jedoch einer Modernisierung der B61-Sprengköpfe und ihrem Verbleib in Deutschland zugestimmt. (ho)

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