BERLIN. Die Netzgemeinde in Deutschland bereitet sich auf eine Vielzahl von Kundgebungen am kommenden Wochenende vor. Bislang wurden bereits 55 Demonstrationen für den 11. Februar gegen das Anti-Piraterieabkommen Acta (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) angemeldet. Alleine in Deutschland. Es könnte die bislang größte Demonstration dieser Art werden.

Acta ist ein Abkommen, das auf Initiative der USA jahrelang hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde und nun in Kraft treten soll, nachdem es von den meisten EU-Staaten bereits paraphiert worden ist. Acta würde unter anderem Internetprovider für das Handeln ihrer Kunden verantwortlich machen. Sie sollen dazu verpflichtet werden, Nutzer zu sperren, die Urheberrechte verletzt haben. Die Neuregelung könnte zudem das Postgeheimnis außer Kraft setzen und Seiten wie Youtube unmöglich machen, sagen Kritiker.

Polen ausgestiegen

Die entsprechenden Formulierungen im Vertragstext seien sehr vage, entgegen Befürworter. Die befürchteten Maßnahmen ließen sich nicht damit nicht umsetzen, meint etwa Justizministerin Sabine Leutheusser-Scharrenberger (FDP).

Jetzt sammelt sich europaweit der Widerstand gegen das Abkommen, über das der Bundestag noch abzustimmen hat. In erster Linie sind es die Netzgemeinde und Organisationen wie Piratenpartei oder Anonymous, die dagegen sturmlaufen. Gekonnt haben sich linke Parteien wie die Grünen das Thema zueigen gemacht, aber auch die Junge Union fordert inzwischen: „Acta ad acta legen!“

Polen ist bereits aus der Ratifizierung ausgeschieden, nachdem es dort wiederholt Massenproteste den das Abkommen gegeben hatte, über die in den deutschen Medien bislang kaum berichtet worden ist. (rg)