DRESDEN. Die SPD-Fraktion im sächsischen Landtag hat im Streit um ein Kreuz im Sitzungssaal der CDU eingelenkt. SPD-Chef Martin Dullig sagte nach einem Bericht der Bild-Zeitung, seine Fraktion werde keine weiteren juristischen Schritte gegen das Kreuz unternehmen. „Diese Forderung war ein Fehler, auch wenn wir formaljuristisch im Recht sind“, sagte Dullig.
Die SPD hatte laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dapd die CDU aufgefordert, das Kreuz aus dem Beratungssaal zu entfernen, wenn bei Veranstaltungen auch andere Fraktionen anwesend sind.
Begründet hatten die Sozialdemokraten der Forderung mit dem Neutralitätsgebot für öffentliche Gebäude. Dem hatte CDU-Fraktionschef Steffen Flath entgegnet, daß das Kreuz bereits seit 1993 an der Stelle hänge, ohne daß sich bislang jemand daran gestört habe. Die CDU werde das Kreuz daher auch in Zukunft nicht abnehmen.
Dullig, der dem Bericht nach der einzige Christ in seiner Fraktion ist, sagte nun, er hätte den „Kreuzzug“ von sich aus niemals zum Thema gemacht. Allerdings habe der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Stefan Brangs, auf die Forderung, das Kreuz abzunehmen, bestanden. (krk)
