Alternative für Deutschland Spenden

 

Lutz Rathenow will sächsischer Stasi-Beauftragter werden

supi
Lutz Rathenow Foto: privat

DRESDEN. Der DDR-Bürgerrechtler und Schriftsteller Lutz Rathenow hat seine Bereitschaft signalisiert, das Amt des sächsischen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen zu übernehmen. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung sagte er, die Landesregierung habe ihn bereits vor vier Wochen gefragt. Er sei jetzt bereit das Amt zu übernehmen.

Rathenow kündigte an, nach seiner Wahl durch den sächsischen Landtag, den Fokus zukünftig sehr viel mehr auf die Opfer der DDR-Diktatur zu legen. Diese seien bisher in der Öffentlichkeit noch nicht stark genug wahrgenommen worden. Er plädierte in diesem Zusammenhang für eine Ausweitung der Kompetenzen des Stasi-Beauftragten. Sachsen müsse das Amt, ähnlich wie Brandenburg, zu einem Landesbeauftragten für die gesamte DDR-Diktatur ausbauen.

Angesprochen auf seine Qualifikation, wies Rathenow auf seine wissenschaftliche Ausbildung als Historiker hin. Er habe sich schon immer journalistisch und analytisch mit der DDR beschäftigt. Über ihn selbst habe die Stasi 15.000 Seiten an Unterlagen zusammengeschrieben.

Kandidatensuche gestaltete sich als schwierig

Zuvor war es bei der Besetzung des Postens zu einigen Diskussionen gekommen. Der anfangs von Innenminister Jürgen Martens (FDP) favorisierte FDP-Politiker Konrad Felber hatte eine Ernennung abgelehnt, nachdem die Landesregierung der Bürgerrechtlerin Freya Klier öffentlich abgesagt hatte. Felber hatte die Personaldebatte danach als „unwürdig“ bezeichnet.

Das Amt ist seit dem Rückzug von Michael Baltes im November 2010 unbesetzt. Das sächsische Innenministerium betonte jedoch, die Stasi-Unterlagenbehörde sei auch ohne Leiter arbeitsfähig.

Der Beauftragte für die Stasi-Unterlagen wird von der Landesregierung vorgeschlagen und durch die Abgeordneten des Landtags gewählt. Rathenow will sich deswegen allen Fraktionen für Fragen und Klärungswünsche stellen, abgesehen von der NPD. „Auf deren Stimmen lege er keinen Wert“, sagte Rathenow, deswegen werde er sich bei der NPD nicht vorstellen. Sich selbst betrachtet er als überparteilich. (ho)

Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
aktuelles