FRANKFURT/MAIN. Die schwarz-grüne Koalition in Frankfurt am Main ist geplatzt. Am Donnerstag erklärte der Stadtverordnete Patrick Schenk seinen Austritt aus der CDU-Fraktion, wodurch die Koalition ihre bisherige Mehrheit von einer Stimme einbüßte. Bereits vor vier Wochen hatte der CDU-Stadtverordnete Wolff Holtz die Fraktion verlassen.
Schenk, der dem Konservativen Flügel der Fraktion angehörte, kündigte an, auch die Partei zu verlassen. Er begründete seinen Schritt gegenüber der JUNGEN FREIHEIT mit dem Zustand der CDU. Das Erscheinungsbild der von der Union geführten Koalition in Berlin bezeichnete er in diesem Zusammenhang als desaströs. Angesicht von drei unterschiedlichen Koalitionspartnern in Bund und Ländern verschwimme die Politik der Union immer mehr, sagte Schenk.
Er habe daher auch vollstes Verständnis für die Initiatoren der Aktion „Linkstrend stoppen“ und könne sich mit deren Forderungen einverstanden erklären. „Es gibt für mich keinen Ansatzpunkt mehr, in der Union zu bleiben“, sagte Schenk, dessen Vater Fritz Schenk als Ko-Moderator von Gerhard Löwenthal die Sendung „ZDF-Magazin“ moderiert hatte.
„Behandlung Steinbach war erniedrigend“
Er verwies dabei auch auf die mangelnde Unterstützung der Partei für die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU). Die Behandlung der Frankfurter Bundestagsabgeordneten im Streit um die Besetzung des Stiftungsrates des Vertriebenenzentrums habe er als erniedrigend empfunden.
Neben den bundespolitischen Gründen führte Schenk auch die mangelnde Durchsetzungsfähigkeit der CDU gegenüber den Grünen in Frankfurt an, etwa in der Verkehrs- und Integrationspolitik.
Schwarz-grüne Bündnisse sieht Schenk generell skeptisch. „Die Grünen sind zwar ein verläßlicher Partner, aber sie sind auch sehr fordernd“, sagte er der JF. Aus konservativer Sicht sei ein solches Bündnis immer ein Verlust, kritisierte Schenk mit Verweis auf die Bildungs- und die Familienpolitik.
Grüne und CDU verfügen im der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung nun über 46 von 93 Stimmen und sind bis zur Kommunalwahl im kommenden Jahr auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit der FDP angewiesen. (ms)
