BERLIN. Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Christoph Bergner (CDU), hat sich gegen einen Minderheitenstatus für Polen in Deutschland ausgesprochen. „Nach unserem Verständnis gab es zwar in den Reichsgrenzen von 1937 eine polnische Minderheit, nicht aber in den heutigen Staatsgrenzen der Bundesrepublik“, sagte Bergner im Gespräch mit der Berliner Zeitung.
Sowohl das polnische Außenministerium als auch polnische Lobbyorganisationen hatten zuvor gefordert, den in Deutschland lebenden Polen einen Minderheitenstatus zuzusprechen. So erklärte Außenminister Radosław Sikorski, daß in Deutschland bis heute „eine Gruppe von Personen polnischer Herkunft“ lebe, „deren Mitglieder Nachkommen und Rechtsnachfolger der polnischen Minderheit sind“.
Polen sind keine „Alteingesessenen“
Eine Argumentation, der Bergner nicht folgte: „Die heute hier lebenden Polnischstämmigen erfüllen das Kriterium der ‚Alteingesessenheit’ nicht.“ Dennoch solle man dieser Gruppe entgegenkommen, da im Deutsch-Polnischen Freundschaftsvertrag von 1991 ein wechselseitiges Verhältnis festgelegt sei. „Dann wird auch für die polnische Seite die Statusfrage keine zentrale Rolle mehr spielen.“ (FA)
