Zensur

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Von der Leyen bestreitet neue Pläne für Internetsperren

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Foto: Pixelio/Montage: JF

BERLIN. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine Meldung dementiert, nach der sie eine Ausweitung der Sperrungen von kinderpornographischen Seiten im Internet auf andere rechtswidrige Inhalte plane.

Ein Sprecher des Familienministeriums sagte laut der Nachrichtenagentur dpa, von der Leyen wolle mit der Sperrung von Internetseiten ausschließlich die Verbreitung von Kinderpornographie bekämpfen.

„Rechtsfreier Chaosraum”

Die CDU-Politikerin hatte im Interview mit der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts gesagt, es müßten bezüglich der Internetsperrungen weitere Diskussionen geführt werden, „wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten“.

Sonst drohe das Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen könne. „Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.“ (krk)

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