Joachim Kuhs

 

Pauli-Partei darf nicht bei Bundestagswahl antreten

MÜNCHEN. Die Freie Union darf wegen eines Formfehlers nicht bei der Bundestagswahl am 27. September antreten. Der bayerische Landeswahlleiter lehnte die eingereichten Unterlagen für den Wahlvorschlag der Partei ab, da auf einem Protokoll zur Kandidatenaufstellung die Unterschrift der Bundesvorsitzenden und Versammlungsleiterin Gabriele Pauli fehlte. 

Da der Freien Union deutschlandweit die notwendigen Unterstützerunterschriften fehlten, hätte sie ohnehin nur in Bayern mit einer Landesliste antreten können. Durch die unvollständig eingereichten Unterlagen bleibt der erst Mitte Juni in München gegründeten Partei nun auch dies versagt.  

Die fraktionslose bayerische Landtagsabgeordnete Gabriele Pauli nannte die Nichtzulassung ihrer Partei „unverhältnismäßig“. Nach eigenen Angaben legte sie Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Landeswahlleiters ein und beantragte die Überprüfung durch den Bundeswahlleiter. (vo)

Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
Hierfür wurden keine ähnlichen Themen gefunden.
aktuelles