BERLIN. Die Zahl der erteilten Visa für den Ehegattennachzug ist deutlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Danach sind im ersten und zweiten Quartal rund 4.400 beziehungsweise 5.600 Visa ausgestellt worden, im ersten Quartal 2007 waren es noch 7.245. Dies entspricht einem Rückgang um rund 30 Prozent.
Deutlich bemerkbar macht sich der Rückgang bei Einwanderern aus der Türkei, die auch zahlenmäßig die größte Gruppe darstellen. So folgten im ersten Quartal 2007 noch 930 Frauen einem türkischen Ehemann nach Deutschland, derzeit sind es im Durchschnitt rund 550, was einem Rückgang um 40 Prozent entspricht.
Auch wenn zahlenmäßig deutlich weniger türkische Männer einer Ehepartnerin nachreisen, so ist auch hier ein Trend zu erkennen: zwischen 22 und 26 Prozent weniger Partner folgten ihrer ausländischen Frau oder Frau mit deutschem Paß.
Kritik von der Linken
Die zweite Änderung zum Zuwanderungsgesetz war im August 2007 in Kraft getreten. Einreisewillige Ehepartner müssen sich seitdem einem obligatorischen Sprachtest unterziehen, der rudimentäre Kenntnisse in Deutsch überprüft. Diese Regelung wurde von Verbänden und Parteien kritisiert, die einen Rückgang des Ehegattennachzugs befürchteten.
Auch die migrationspolitische Sprecherin der Linken, Sevim Dagdelen, kommentierte die Antwort der Bundesregierung entsprechend. Sie sprach von „sozialer Selektion“, „zahlreichen, dramatischen Einzelschicksalen verhinderten Ehezusammenlebens“ und einem schweren Eingriff in das Grundrecht auf besonderen Schutz von Ehe und Familie.
