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Heye prophezeit neuen Rekord rechtsextremer Straftaten

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Internetseite des Vereins „Gesicht Zeigen!“.

BERLIN. Der Vorsitzende des Vereins „Gesicht Zeigen!“, Uwe-Karsten Heye, hat vor einem Anstieg rechtsextremer Gewalttaten gewarnt. Bei der Vorstellung der von dem Verein veranstalteten „Aktionswochen gegen Rassismus 2008“ sagte Heye gestern, die Gewalt gegen Ausländer habe zugenommen.

Vor allem in Mitteldeutschland gebe es eine zielgerichtete Strategie von Neonazis, Einwanderer zu vertreiben. Zudem seien laut Heye seit 1990 in Deutschland mindestens 130 Asylanten, Ausländer und Obdachlose von Rechtsextremisten getötet worden.

Bei dieser Zahl bezieht sich der ehemalige Regierungssprecher Gerhard Schröders offenbar auf Zahlen der Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland“. In der Ausstellung tauchen allerdings auch solche Fälle auf, bei denen zuerst von einem rechtsextremen Hintergrund ausgegangen worden war, sich aber im Verlauf der Ermittlungen ein anderer Tathintergrund ergab.

So werden unter anderem die zehn Todesopfer des 1996 in Lübeck abgebrannten Asylantenheimes aufgelistet. Ebenso der 2005 in einer Ausnüchterungszelle in Dessau umgekommene Afrikaner Oury Jalloh. In beiden Fällen konnte kein rechtsextremer Hintergrund festgestellt werden.

Offizielle Zahlen widersprechen Heye

Heye führte weiterhin an, laut Bundesregierung sei die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten gegen Menschen 2007 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Auch hier gibt es jedoch andere Meldungen. Zwar sind die endgültigen Zahlen des Innenministeriums noch gar nicht bekannt, dennoch vermeldete die Behörde Anfang Februar vorab, daß die rechtsextremen Gewalttaten um über elf Prozent gesunken seien. Ein ähnlicher Trend war bereits zuvor in Hamburg und Berlin verzeichnet worden.

Und selbst das Gesamtergebnis der 2007 monatlich von der Linksfraktion im Bundestag erfragten Entwicklung rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt ergibt einen Rückgang.

In der Vergangenheit ist Heye mehrfach damit aufgefallen, Schreckensszenarien rechtsextremer Bedrohungen zu zeichnen. So führt er immer wieder an, daß es in den östlichen Bundesländern Gegenden gebe, sogenannte „No-go Areas“, in denen sich Dunkelhäutige nicht ohne Gefahr für ihr Leib und Leben bewegen könnten.

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