ROM. Italien ist für die Dauer des Corona-Notstands kein sicherer Hafen mehr für Flüchtlingshilfsschiffe von Nichtregierungsorganisationen. Die italienische Regierung hat dafür ein entsprechendes Dekret beschlossen, berichteten italienische Medien. Federführend waren demnach das Innen-, Transport-, Gesundheits- und Außenministerium.
Das Dekret bezieht sich auf in Hamburg beschlossene „Internationale Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung“, das unter anderem die Regel für das Search- und Rescue (SAR) festlegt, wonach Personen in Seenot unabhängig vom Unglücksort gerettet werden müssen. Italien erfülle wegen der Corona-Krise nicht mehr die notwendigen Anforderungen für Rettungsfälle mit Schiffen, die unter ausländischer Flagge unterwegs sind und von außerhalb der italienischen SAR-Zone kommen, heißt es in dem Dokument.
Die italienische Regierung hatte bereits Ende März Deutschland gebeten, dafür Sorge zu tragen, daß während der Corona-Krise keine deutschen Organisationen Migranten auf dem Mittelmeer aufnehmen und versuchen, sie nach Italien zu bringen. Laut dem Evangelischen Pressedienst (EPD) hatte daraufhin das Bundesinnenministerium den Regensburger Verein Sea-Eye gebeten, keine Fahrten mehr aufzunehmen und bereits gestartete Schiffe zurückzurufen.
Deutsches Schiff mit 150 Migranten sucht europäischen Hafen
Sea-Eye betreibt auch das Schiff Alan Kurdi. Dieses sucht aktuell einen europäischen Hafen, um dort 150 Asylsuchende an Land zu bringen. Noch nie seien so viele Gerettete an Bord gewesen, sagte Sea-Eye-Sprecher Gorden Isler am Donnerstag EPD. Die Zustände an Bord seien untragbar und die beengten Verhältnisse auf dem Schiff könnten rasch zu Konflikten führen.
Auch die 17 Crew-Mitglieder seien „am Limit“ wegen der Betreuung und Versorgung der Migranten. Die Bundesregierung müsse „eine schnelle, humanitäre Lösung mit ihren Partnern“ finden, forderte Isler. Die Alan Kurdi hatte die 150 Asylsuchenden nach eigenen Angaben vor wenigen Tagen vor der libyschen Küste aufgenommen. Die Crew habe sie ohne Rettungswesten auf zwei überfüllten Holzbooten vorgefunden.
Die Bundesregierung hatte laut EPD am Mittwoch mitgeteilt, sie sei mit allen Beteiligten im Gespräch, um eine Lösung zu finden. (ls)
