Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) während der Libyen-Konferenz Foto: picture alliance/Axel Schmidt/Reuters/Pool/dpa
Libyen-Konferenz

Außenminister Maas erwägt staatliche Seenotrettung

BERLIN. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach der Libyen-Konferenz in Berlin angekündigt, über die Aufnahme der EU-Rettungsmission „Sophia“ erneut nachzudenken. Er könne nicht gleichzeitig die Zustände in libyschen Flüchtlingslagern für „unmenschlich“ halten und dann „befürworten, wenn Leute dahin zurückgebracht werden“, sagte Maas am Sonntagabend in der ARD. „Über ‘Sophia’ werden wir ja sowieso wieder reden müssen.“

Die EU bildet derzeit die libysche Küstenwache aus, stellt aber keine eigenen Schiffe bereit, die Zuwanderer aus dem Mittelmeer aufnehmen können. Der Marineeinsatz der EU-Mission „Sophia“ wurde im März vergangenen Jahres nicht verlängert, da sich die EU-Mitgliedsstaaten nicht auf eine Verteilung der Einwanderer einigen konnten.

Maas forderte libyschen Staatschef zur Schließung der Lager auf 

Mit Blick auf die Libyen-Konferenz am vergangenen Wochenende sagte Maas: „Ich glaube, mit dem Prozeß, der da jetzt in Gang gesetzt worden ist, ist das einer der Punkte bei dem die Europäische Union auch in die Verantwortung kommen muß.“ Zudem versicherte der Außenminister, den libyschen Regierungschef Fajis al-Sarradsch aufgefordert zu haben, die Lager zu schließen. Doch Voraussetzung für die Schließung der „Gefängnisse“ sei das Ende des Bürgerkriegs in dem nordafrikanischen Land.

Die Teilnehmer der Konferenz hatten sich in Berlin auf ein Ende der militärischen Unterstützung der Konfliktparteien geeinigt. Eine internationale Regelung solle zur Beilegung des Konflikts führen. (hr)

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) während der Libyen-Konferenz Foto: picture alliance/Axel Schmidt/Reuters/Pool/dpa

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