BERLIN. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat Brasilien angesichts des Streits über die Waldbrände im Regenwald mit der Streichung von Zollerleichterungen gedroht. „Brasilien hat sich mit Abschluß des Mercosur-Abkommens zu einer nachhaltigen Waldwirtschaft bekannt. Das Abkommen beinhaltet ein Nachhaltigkeitskapitel mit verbindlichen Regelungen. Wenn sie nicht eingehalten werden, kann es die vereinbarten Zollerleichterungen nicht geben“, betonte Klöckner gegenüber der Welt.
Die Christdemokratin kündigte an, darüber mit ihrem brasilianischen Amtskollegen zu sprechen. Wenn das südamerikanische Land seiner Verpflichtung nicht nachkomme, werde die Bundesregierung nicht tatenlos zuschauen.
Frankreich und Irland wollen Handelsabkommen kippen
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sprach sich laut Bild-Zeitung ebenfalls dafür aus, Brasilien durch das Abkommen zu mehr Klimaschutz zu bewegen. Der Vertrag stelle eine Möglichkeit dar, Einfluß auf das Land zu nehmen.
Die EU und der südamerikanische Handelsblock Mercosur, zu dem auch Brasilien gehört, hatten sich vor einigen Wochen auf ein Freihandelsabkommen geeinigt. Darin enthalten sind auch Verpflichtungen gegen illegale Rodungen. Vergangene Woche hatten Frankreich und Irland gedroht, die Vereinbarung nicht zu unterzeichnen, da Brasilien zu wenig für den Schutz des Regenwaldes tue. (ag)