MAILAND. AfD-Sprecher Jörg Meuthen hat angekündigt, nach der Europawahl Ende Mai mit der italienischen Lega und weiteren Rechtsparteien eine Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Die „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ solle auch die Dänische Volkspartei und die Partei Die Finnen umfassen, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.
Meuthen betonte, das gemeinsame Treffen am Montag mit Lega-Chef Matteo Salvini in Mailand sei „der Startschuß für etwas Neues“ gewesen. In der geplanten Fraktion seien alle Parteien willkommen, für die Attribute wie konservativ, freiheitlich und patriotisch mehr als leere Worthülsen seien. „Nicht willkommen sind uns Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und Extremisten – und zwar aus dem linken wie aus dem rechten Lager.“
An dem Treffen nahmen auch Anders Vistisen von der Dänischen Volkspartei und Olli Kotro von Die Finnen teil. Weitere Parteien sollen die Fraktion verstärken. Gemeinsam wolle man die EU „radikal verändern“ und umfassende Reformen anstreben, erläuterte Meuthen.
Salvini: „Wir arbeiten für einen neuen europäischen Traum“
Laut der Nachrichtenagentur APA steht Salvinis Partei derzeit in Verhandlungen mit Fidesz, der Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, und der spanischen Vox über eine Zusammenarbeit. „Heute entsteht der erste Kern einer großen europäischen Familie. Unser Ziel ist es, die EU-Wahlen zu gewinnen und die Regeln Europas zu ändern“, sagte Salvini.
„Wir arbeiten für einen neuen europäischen Traum. Für viele Familien und Bürger ist die EU inzwischen zu einem Albtraum geworden. Wir arbeiten für Beschäftigung, Familienpolitik, Sicherheit, Umweltschutz und Zukunft der Jugendlichen. Wenn die EU nur auf Finanz, Bürokratie und auf reines Wirtschaftsdenken basiert, hat sie keine Zukunft“, äußerte der 46 Jahre alte Lega-Chef.
Parteienbündnis soll „Festung Europa“ bilden
Gemeinsam mit den anderen Parteien wolle Meuthen an einer „Festung Europa“ arbeiten. Eines der politischen Ziele sei, Einwanderer an den Außengrenzen zurückzuweisen. Meuthen sprach von einem wichtigen Schritt für die Europapolitik der kommenden Jahre. Italiens Innenminister Salvini lobte die Zusammenarbeit mit „den Freunden von der AfD“.
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Im EU-Parlament bildet die Lega derzeit mit der FPÖ und der französischen Nationalen Sammlungsbewegung die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“. Ihr gehören 37 Parlamentarier an. Laut Salvini sollen der neuen Fraktion rund 150 Abgeordnete angehören. (ag)
