NEW YORK. Die USA bestehen nicht mehr auf einer Abdankung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. „Wir können nicht Assad in den Blick nehmen, wie das vielleicht frühere Regierungen getan haben“, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Zwar hielten die Vereinigten Staaten Assad weiter für ein Hindernis bei der Suche nach einer friedlichen Lösung. Aber: „Werden wir hier sitzen und uns darauf konzentrieren ihn abzusägen? Nein!“ Man müsse seine Schlachten weise wägen, so Haley.
Der Schwerpunkt der USA liege darauf, den Einfluß des Iran, der mit Assad verbündet ist, in dem Land zurückzudrängen. Zuvor hatte Außenminister Rex Tillerson eine Abkehr von der Politik der Obama-Regierung angedeutet. Über Assads Zukunft entschieden die Syrer, sagte der frühere Exxon Mobile-Chef.
„Die Faktenlage hat sich dramatisch verändert“
Im Januar hatte bereits die Türkei ihre Haltung zu einer möglichen Friedenslösung unter Einbeziehung Assads geändert. „Die Faktenlage hat sich dramatisch verändert, deshalb kann die Türkei nicht länger auf eine Lösung ohne Assad bestehen, es wäre einfach nicht realistisch“, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Mehmet Simsek. Für die Obama-Regierung und die Europäische Union war ein Rücktritt des syrischen Präsidenten die Vorbedingung für ein Friedensabkommen. (tb)
