STRASSBURG. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat den polnischen Abgeordneten Janusz Korwin-Mikke wegen des Vorwurfs frauenfeindlicher Äußerungen suspendiert. Der 74jährige darf zehn Tage lang nicht an Aktivitäten des Parlaments teilnehmen und erhält für 30 Tage kein Tagegeld (9.180 Euro). Außerdem ist es ihm untersagt, das EU-Parlament ein Jahr lang gegenüber anderen Parlamenten oder Institutionen zu vertreten. „Indem er alle Frauen angegriffen hat, hat der Abgeordnete seine Verachtung für unsere fundamentalsten Werte zur Schau gestellt.“ Es handle sich um „Sanktionen, die in ihrer Strenge beispiellos“ sind, sagte Tajani.

In einer Parlamentsdebatte hatte Korwin-Mikke am 1. März gesagt: „Natürlich müssen Frauen weniger als Männer verdienen, weil sie schwächer, kleiner und weniger intelligent sind.“ Als Beispiel fügte er an, daß die beste Frau bei der polnischen Physikolympiade auf Platz 800 gekommen sei und sich keine weibliche Schachspielerin unter den besten 100 der Welt befinde.

Seine ehemalige Partei-Mitstreiterin Ewa Zajączkowska sagte auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT zu seinen Äußerungen: „Als jemand, der Korwin-Mikke seit längerer Zeit kennt, messe ich derlei Aussagen aus seinem Munde nicht allzu große Relevanz zu und denke, daß jede Frau, die ihren Wert kennt, das so sieht wie ich.“ Unabhängig davon, ob man seine Meinung teile oder nicht: „Dieser Fall Korwin-Mikke ist ein interessantes Beispiel dafür, wie die EU einerseits um freie Meinungsäußerung kämpft, andererseits aber vorsätzlich die Inanspruchnahme dieser Freiheiten auf verschiedene Art und Weise sanktioniert, in diesem Fall finanziell.“

Hitler-Gruß im Parlament

Korwin-Mikke wurde bereits im vergangenen Jahr für fünf Tage von den Parlamentsdebatten ausgeschlossen, nachdem er Migranten, die wegen der Sozialleistungen nach Europa kämen, als „menschlichen Müll“ bezeichnet hatte. Vor zwei Jahren zeigte er nach einer Rede im Parlament den Hitler-Gruß. Damit wollte er die Vereinheitlichungstendenzen in Europa am Beispiel eines europaweiten Bahntickets kritisieren. „Ihr seid nicht für Vielfalt, ihr seid für die Vereinheitlichung“, warf er den anderen Abgeordneten damals vor. „Dieses Mal ist es: Ein Volk, ein Reich, ein Ticket.“ (tb)