NEW YORK. Russische Diplomaten haben sich bei den Vereinten Nationen für einen neuen Anlauf in den syrischen Friedensgesprächen eingesetzt. In einem vorab an die Öffentlichkeit gelangten Papier sprachen sie sich für eine Übergangsphase von 18 Monaten aus, der sich Präsidentschaftswahlen anschließen sollen, berichtet BBC. Weiterhin fordert Moskau, gemäßigte syrische Oppositionsgruppen in die Friedensgespräche am Sonnabend in Wien einzubinden. Der stellvertretende russische VN-Botschafter äußerte gegenüber der Nachrichtenagentur AP sein Bedauern über die nicht autorisierte Veröffentlichung des Vorschlages.
Voraussetzung für den russischen Vorstoß sei jedoch die Zustimmung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assads und „ausgewählten Gruppen“ der Opposition. Der Reformprozeß solle jedoch nicht vom syrischen Präsidenten geleitet werden. Verschiedene Oppositionsgruppen machen Assads Abgang zu einer Kernvoraussetzung für den weiteren Friedensprozeß.
Unterdessen hat der Kreml die Entwicklung neuartiger Raketensysteme angekündigt. Vordringliches Ziel der Rüstungspolitik Rußlands sei die Überwindung des Nato-Raketenabwehrschirmes. Moskau werde sich auf die Entwicklung „offensiver Waffensysteme konzentrieren, die in der Lage sind, jeden Raketenabwehrschild zu durchbrechen“, sagte Putin am Dienstag in Sotschi, wie das Nachrichtenportal n-tv.de berichtet. (fl)
