ANKARA. Bei den Parlamentswahlen in der Türkei hat die islamische Regierungspartei von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan schwere Verluste hinnehmen müssen. Die AKP erhielt nach vorläufigen Angaben 40,8 Prozent (minus 9 Prozentpunkte). Die sozialdemokratische CHP verlor einen Prozentpunkt und erreichte 25 Prozent.
Erstmals im Parlament vertreten ist die prokurdische HDP. Sie lag mit 13,1 Prozent deutlich über der in der Türkei geltenden Zehn-Prozent-Hürde. Die türkisch-nationalistische MHP erhielt 16,3 Prozent. Die AKP verlor mit künftig 258 Sitzen ihre absolute Mehrheit im Parlament. Dafür hätte die Partei 277 Sitze benötigt.
AKP dennoch zufrieden
Das Wahlergebnis gilt insbesondere für Erdoğan als Rückschlag. Das Staatsoberhaupt hatte angekündigt, die Befugnisse seines Amtes nach der Wahl deutlich auszuweiten. Dafür hätte die AKP jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament benötigt. Der türkische Ministerpräsident und AKP-Parteichef, Ahmet Davutoglu, zeigte sich mit dem Abschneiden seiner Partei dennoch zufrieden: „Unsere Bürger können wie immer mit Vertrauen in die Zukunft blicken. Denn die AKP ist das Rückgrat des Volkes. Unsere Partei ist wie immer im Amt.“
Türkische Medien spekulieren wegen der unklaren Machtverhältnisse über schnelle Neuwahlen. Die AKP wäre nach jetzigem Stand auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die Opposition hatte jedoch eine gemeinsame Regierung mit der AKP im Vorfeld der Wahlen abgelehnt. Möglich wäre auch eine Minderheitsregierung. (ho)
