BRÜSSEL. Im EU-Parlament formiert sich offenbar eine neue Fraktion aus mehreren EU-kritischen Parteien. Laut Agenturberichten hat die Vorsitzende des Front National, Marine Le Pen, die notwendige Anzahl an Abgeordneten gesammelt, um eine Fraktion bilden zu können. Für diese sind mindestens 25 Abgeordnete aus sieben Mitgliedsstaaten notwendig.
Dem Bündnis sollen neben dem Front National, die österreichische FPÖ, die Partei für die Freiheit (PVV) des niederländischen Islamkritikers Geert Wilders, der flämische Vlaams Belang, die italienische Lega Nord, die polnische „Neue Rechte“ sowie die litauische Partei „Ordnung und Gerechtigkeit“ angehören. Ob letztere sich aber der Fraktion wirklich anschließen wird, ist ungewiß. Der Vorsitzende der Partei, Rolandas Paksas, dementierte am Donnerstag laut litauischen Medien, daß hierüber bereits eine Entscheidung gefallen sei.
Mehr Einfluß und finanzielle Möglichkeiten
Sollte Le Pens Plan aufgehen, würde die Fraktion über 44 Abgeordnete verfügen. 24 kämen vom Front National, fünf von der Lega Nord und je vier von PVV, FPÖ und „Neue Rechte“. Die Litauer würden zwei Abgeordnete beisteuern und der Vlaams Belang einen.
Eine Fraktion brächte zahlreiche Vorteile für die Euro-Kritiker. Unter anderem stünden ihnen gut 4,5 Millionen Euro jährlich aus dem Haushalt der EU zur Verfügung. Zudem hat sie Einfluß auf die Besetzung der Parlamentsausschüsse. (krk)
