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EVP-Abweichler
 

Widerstand gegen Kandidatur von Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident

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Jerzy Buzek, derzeitiger Parlamentspräsident, und sein möglicher Nachfolger Martin Schulz, Fotos: rg/privat

BRÜSSEL. In der christdemokratischen EVP-Fraktion rührt sich Widerstand gegen die Wahl von Martin Schulz zum Vorsitzenden des EU-Parlaments. Mehrere EVP-Abgeordnete könnten ihm ihre Unterstützung versagen und für einen liberalen Kandidaten stimmen. Das berichtet der Nachrichtendienst EU-Oberserver.

Der deutsche Sozialdemokrat hatte am Dienstag seine Bereitschaft signalisiert, für die wichtige Position zu kandidieren. Das Luxemburger Wort zitiert ihn mit den Worten: „Ich werde für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments kandidieren und im Falle meiner Wahl das Amt antreten.“ Der Wechsel steht zum Jahreswechsel an.

Schulz ist Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion (SPE), die sich nach einer Absprache das Amt des Parlamentspräsidenten mit den Christdemokraten teilt. Zum Jahresende läuft die (halbe) Amtszeit des polnischen Abgeordneten Jerzy Buzek (EVP) aus, dann stellen die Sozialisten turnusgemäß den Präsidenten für die restliche Legislaturperiode, die bis 2014 läuft.

Schulz hat viele Gegner in Europa

Die Übergabe könnte anders ablaufen als geplant, weil mehrere Abgeordnete aus dem EVP-Lager dem als egozentrisch geltenden Schulz die Stimme versagen könnten. Gerüchteweise erwägen die Liberalen als drittstärkste Kraft im EU-Parlament die Aufstellung eines eigenen Kandidaten, der viele Stimmen aus dem nicht-sozialistischen Lager auf sich ziehen könnte, berichtet der Brüsseler Nachrichtendienst EU-Oberserver. Die Internetseite zitiert einen liberalen Abgeordneten, der nicht namentlich genannt wird: „Wir haben noch nicht entschieden, ob wir einen Kandidaten ins Rennen schicken.“ Im Herbst werde sich die Fraktion auf die Suche nach einem geeigneten Kandidaten machen.

Drei Dinge könnten Schulz zu schaffen machen: Er provoziert immer wieder Streit und macht sich damit bei vielen Parlamentskollegen unbeliebt. Die Liste seiner Gegner reicht vom italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi bis zum österreichischen FPÖ-Chef Heinz-Christian-Strache (laut Schulz ein „Nazi“). Ihre Parteigänger könnten im EU-Parlament würden die Wahl Schulz’ nur zu gern verhindern. Zudem sind alle kleineren Parteien unzufrieden mit dem Handel der beiden größten Parlamentsfraktionen. Sie könnten aus Prinzip gegen den Kandidaten Schulz stimmen und damit die Chancen eines möglichen liberalen Kandidaten erhöhen. Schließlich ist die Wahl geheim, was es unzufriedenen EVP-Mitgliedern einfach macht, gegen die Vorgaben ihrer Parteispitze zu votieren. (rg)

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